Zum zweiten Windkraftgipfel trafen sich am 24. Mai in Berlin rund 100 Vertreterinnen und Vertreter von Bundesregierung, Bundesländern und aus der Windenergiebranche. Auch Alterric Geschäftsführer Dr. Frank May war erneut mit dabei. Er äußert sich zu den Ergebnissen des Windkraftgipfels und der vorgestellten „Windenergie-an-Land-Strategie“ der Bundesregierung.
Wir von der Alterric stehen dafür als größter Onshore-Grünstromerzeuger Deutschlands in den Startlöchern. Allein in unserer Pipeline warten bundesweit 200 Windenergieanlagen auf eine Genehmigung der Behörden. Mehrere weitere Hundert Megawatt (MW) könnten wir zusätzlich für die Genehmigung einreichen, wenn die politischen und verwaltungstechnischen Rahmenbedingungen stimmen.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat im Austausch mit den Ländern und der Branche mit der Windenergie-an-Land-Strategie dafür eine gute Grundlage geschaffen. Wir hoffen, dass alle Bundesministerien und der Bundestag die Strategie nun beherzt und schnell umsetzen. Zwei Beispiele: Zum einen muss die Bundesregierung zeitnah eine praxistaugliche Habitatpotenzialanalyse (HPA) auf den Weg bringen, als Instrument für eine vereinfachte und vereinheitlichte Genehmigung, bei der Arten- und Klimaschutz zusammengedacht werden. Des Weiteren appellieren wir an den Bundestag, die Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) nachzubessern, um etwa mit klaren Stichtagsregelungen und einer fakultativen Genehmigungsfiktion bei Fristüberschreitungen von Behörden mehr Rechtssicherheit und eine reale Beschleunigung zu erreichen.
Insbesondere die Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, Projekte schneller und rechtssicher genehmigen zu können. Denn in der Praxis werden viele der auf Bundes- oder Landesebene beschlossenen Beschleunigungsregelungen auf kommunaler Ebene noch nicht konsequent angewendet und umgesetzt. Das BMWK legt hier mit dem Vollzugsleitfaden zum Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) eine erste, insgesamt praxisorientierte Anwendungshilfe vor. Weitere, möglichst bundeseinheitliche Vollzugsleitfäden zu anderen Gesetzen müssen folgen. Darüber hinaus brauchen die Behörden mehr Schulungen und einen konsequenten Personalausbau sowie die Möglichkeit für eine Konzentrierung von Genehmigungsprozessen.
Die gute Botschaft des zweiten Windgipfels lautet: Alle Beteiligten aus Politik und Windenergiebranche wissen, was getan werden muss, um die ambitionierten Ausbau-Ziele zu erreichen. Jetzt kommt es auf eine fokussierte und pragmatische Umsetzung der Beschlüsse an. Wenn dies auf allen politischen Ebenen gelingt, werden wir in den nächsten Monaten die Erfolge in zunehmenden und schnelleren Genehmigungen sehen. Alterric steht für die Ermöglichung der Energiewende zu 100 Prozent als Partner bereit.“